Demokratie – warum eigentlich?
Immer mehr Menschen stellen den Wert der Demokratie infrage. Die multiplen Krisen dieser Welt und das Fehlen einfacher Lösungen lassen viele an ihr zweifeln.[1] Aber warum lohnt es sich, auch in Krisenzeiten an der Demokratie festzuhalten?
Woher wir kommen: Die Lehren der Geschichte
Die moderne deutsche Demokratie erwuchs aus den tiefgreifenden Zäsuren des 20. Jahrhunderts. Auf das Kaiserreich und den verlorenen Ersten Weltkrieg (1914–1918) folgte mit der Weimarer Republik der erste Versuch einer demokratischen Ordnung.[2] Deren Zerstörung mündete in die totalitäre Diktatur des Nationalsozialismus, die den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust verantwortete.[3]
Nach 1945 vollzog sich die Teilung: In der DDR etablierte die SED unter sowjetischem Einfluss eine sozialistische Diktatur und einen Überwachungsstaat.[4] In den westlichen Besatzungszonen konstituierte sich 1949 mit dem Grundgesetz eine wehrhafte Demokratie, deren gesamtgesellschaftliche Akzeptanz maßgeblich durch die Erfolge der Sozialen Marktwirtschaft konsolidiert wurde.[5] Der ökonomische und politische Bankrott der DDR führte zur Friedlichen Revolution 1989 und der staatlichen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990.[6] Der seither andauernde Transformationsprozess zur Angleichung der ost- und westdeutschen Lebensverhältnisse ist trotz fortbestehender Probleme insgesamt geglückt.[7]
Das zunehmende Aussterben der Kriegsgeneration mahnt uns zur Wachsamkeit. Sie musste Kaiserreich, NS-Herrschaft, zwei Weltkriege und die Teilung Deutschlands erleben und erleiden.[8] Sie haben unmittelbar am eigenen Leib das Scheitern antidemokratischer Ordnungen und die fatalen Konsequenzen eines Rechtsstaatsverlusts erfahren. Bewahren wir diese Erkenntnisse auch für die kommenden Generationen!
Gegenwärtige Herausforderungen
Aktuell sieht sich das demokratische System multiplen Krisen ausgesetzt. Die tektonischen Verschiebungen in der politischen Kommunikation durch soziale Medien und algorithmische Steuerung begünstigen Zuspitzung, Polarisierung und emotionale Reaktionen.[9] Diese Dynamik konterkariert das demokratische Wesensmerkmal: das Ringen um Kompromisse in diskursiven, zeitintensiven Prozessen.[10] Dieses veränderte mediale Umfeld wird zunehmend von populistischen und extremistischen Akteuren instrumentalisiert, um aus der Überzeichnung von Krisen politisches Kapital zu schlagen und demokratische Institutionen zu delegitimieren.[11] Des Öfteren sind populistische und autoritäre Regierungen selbst die Treiber jener Krisen, die sie vorgeben zu kritisieren.[12]
Demokratie: Die bestmögliche menschliche Ordnung!
Jede staatliche Ordnung ist menschengemacht und damit fehlbar. Winston Churchill formulierte es so: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“[13] Wir Deutschen können das anhand unserer eigenen Geschichte nur bestätigen. Daraus können wir die Erkenntnis ziehen, dass die Demokratie die bestmögliche menschliche Ordnung ist und wir sie verteidigen, erhalten und weiterentwickeln müssen.